Eine Gruppe von deutschen und niederländischen Politikern aus der EUREGIO ist nach Berlin gereist. Zweck der Tagesfahrt: Lobby für das Grenzgebiet. Die besonderen Anliegen der Grenzregion für eine Qualitätsverbesserung der Schienenverbindung Amsterdam-Berlin sowie einen integrierten grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt stießen beim Bund auf offene Ohren.
Die Delegation, bestehend aus rund 20 Vertretern verschiedener Kommunen und Behörden aus der EUREGIO, ist mit der Bahn von Bad Bentheim nach Berlin gereist, um die euregionalen Anliegen zur Verbesserung der Schienenverbindung Amsterdam-Berlin und des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes mit Vertretern des Bundes und betroffener Instanzen zu besprechen.
Mehr Zugverbindungen
Die Lobbypunkte im Bereich Verkehr umfassten die Forderung nach deutlich mehr Zügen (Verbindungen) pro Tag auf der Strecke, den Einsatz von neuerem und leistungsfähigeren Zugmaterial sowie die Verkürzung der langen Haltezeit in Bad Bentheim durch Einsatz von Multisystem- Lokomotive und automatischem Systemwechsel.
Verlässliche Informationen zum grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt
Im Bereich grenzüberschreitender Arbeitsmarkt würde die EUREGIO die Bereitstellung von aktuellen Statistiken und zuverlässigen Informationen zum grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt sehr begrüßen. Auch regte die Delegation Gespräche zwischen deutschen und niederländischen Ministerien zum Thema grenzüberschreitender Arbeitsmarkt an (auch im Zuge der Umsetzung des niederländischen Aktionsprogramms des Aktionsteams grenzüberschreitende Wirtschaft und Arbeit).
Die Vertreter sprachen in Berlin unter anderem mit dem parlamentarischen Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums Enak Ferlemann (MdB), dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für Nordrhein-Westfalen Werner Lübberink, dem parlamentarischen Staatssekretär des Bildungs- und Forschungsministeriums Stefan Müller (MdB), der Berichterstatterin aus der AG Bildung und Forschung Cemile Giousouf (MdB), dem arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Karl Schiewerling sowie dem Präsidenten des Bundesinstitutes für Berufsbildung Prof. Dr. Esser.
Die Geschäftsführerin der EUREGIO, Dr. Elisabeth Schwenzow betonte zurückblickend: „Wir als EUREGIO sind sehr froh, dass wir die Gelegenheit hatten, in Berlin unsere Anliegen im Bereich Verkehr und Arbeitsmarkt mit hochrangigen fachinhaltlichen Gesprächspartnern zu besprechen. Die Lösungen für manche Herausforderungen, mit denen wir in der Grenzregion zu tun haben, liegen beim Bund und müssen von Berlin aus angestoßen werden.“ So steht ein Ausbau der Schienentrasse zwischen Osnabrück und der niederländischen Grenze bisher als „Weiterer Bedarf“ im Bundesverkehrswegeplan. Die tatsächliche Umsetzung dieser Maßnahme könnte eine erhebliche Reisezeitverkürzung auf der Strecke Amsterdam-Berlin mit sich bringen und somit die beiden Weltstädte näher an die Grenzregion rücken lassen.
Positiv: das Angebot für weitere Gespräche steht
MdB Karl Schiewerling stellte bei dem gestrigen Treffen abschließend fest: „Die Türen sind jetzt geöffnet. Es ist nun an der EUREGIO, ein Fachgespräch über die Bahnverbindung Amsterdam-Berlin in der Grenzregion zu organisieren. Die Bereitschaft der deutschen Partner, an diesem Dialog teilzunehmen, ist ein positives Signal.“
Hintergrund der Lobbyfahrt ist ein Besuch von Bundestagsabgeordneten der CDU im vergangenen Herbst bei der EUREGIO-Geschäftsstelle in Gronau/Enschede. Bei der Gelegenheit wurden sowohl der grenzüberschreitende Arbeitsmarkt als auch die Schienenverbindung Amsterdam – Berlin erörtert. Unter Federführung von MdB Karl Schiewerling luden die Bundestagsabgeordneten die EUREGIO zum Gegenbesuch nach Berlin ein, um auf Bundesebene passgenau für ihre Anliegen Gehör zu finden.
