Interessante Informationen aus erster Quelle: Der Generalkonsul der Niederlande, Ton Lansink, nahm auf Einladung der VHS Bocholt-Rhede-Isselburg, des Europe Direct-Informationszentrums Bocholt und der Gemeente Aalten am Auftakt des Deutsch-Niederländischen Stammtisches teil und sprach zur aktuellen politischen Situation in den Niederlanden.
Nur 15 Kilometer von Bocholt entfernt aufgewachsen, war Bocholt für Ton Lansink mit fünf Jahren die erste Auslandsreise. Seither sind als Diplomat unzählige Auslandsaufenthalte hinzugekommen. Seine letzten Stationen waren die USA, Indien, Ägypten, Irak und Libyen. Die jetzige Station in Deutschland wählte er aufgrund der Nähe zu den Niederlanden – sein Aufenthalt in Bocholt führte ihn damit zurück in die alte Heimat.
Regierungsbildung nicht einfach
Lansink hielt im Ratssaal der Stadt Bocholt keinen Vortrag, sondern stellte sich von Beginn an einer Diskussion mit interessierten Zuhörern. Am 15. März wählten die Niederländer ein neues Parlament, die Partei von Ministerpräsident Rutte ging dabei als Sieger hervor. Die Regierungsbildung gestaltet sich allerdings schwierig. In dieser Woche erst wurde bekannt, dass die erste Runde der Koalitionsgespräche gescheitert sei, berichtete Lansink. Koalitionsgespräche dauerten in den Niederlanden jedoch traditionell länger als Deutschland. In der niederländischen Zweiten Kammer seien, so Lansink, 13 Parteien vertreten. Statt einer 5-Prozent-Hürde gebe es in den Niederlanden de-facto nur eine 0,67-Prozent-Hürde. Die Vielzahl an Parteien mache eine Regierungsbildung nicht gerade einfacher. Dies, so der Generalkonsul, entspräche aber dem niederländischen System, das mehr auf Kompromisse achte und sich als Land von Minderheiten verstehe.
Neben der Frage, was die niederländische Regierungsbildung so kompliziert mache, war das größte Thema die geplante Maut in Deutschland. Weitere, teils kontrovers diskutierte Fragen thematisierten den Abstieg der niederländischen Arbeiterpartei PvdA, zukünftige Herausforderungen in den Niederlanden, politische und kulturelle Unterschiede zwischen beiden Ländern sowie Chancen und Herausforderungen in der Nachbarschaftspolitik.
Zusammenarbeit muss effektiver werden
Dabei berichtete Lansink auch aus eigener und familiärer Erfahrung und diskutierte über Möglichkeiten und Notwendigkeiten einer effektiveren grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Die Zuhörer waren sich einig, dass eine stärkere Berücksichtigung der Nachbarschaftspolitik bei den neu gewählten Regierungen in Nordrhein-Westfalen und Den Haag begrüßt würde. Die gute lokale Zusammenarbeit, wie der grenzüberschreitende Einsatz von Rettungswagen aus Isselburg, werde leider nicht immer ausreichend wahrgenommen, hieß es.
