Die Landesregierung setzt auch bei der Bewältigung der Corona-Pandemie auf eine enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland, den Niederlanden und Belgien. In Münster haben Oberbürgermeister Markus Lewe, der Landrat des Kreises Borken Dr. Kai Zwicker sowie die Bürgermeister Dr. Christoph Holtwisch (Vreden) und Ulrich Francken (Weeze) und Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner über die gelungene Zusammenarbeit und die Herausforderungen für die Zukunft diskutiert.
Minister Holthoff-Pförtner: „Während Schengen-Grenzen zu Nachbarn geschlossen wurden, konnte Nordrhein-Westfalen diese einschneidende Maßnahme verhindern – durch einen engen Austausch zwischen Landesregierung und Grenzregion und insbesondere durch die vorbildliche grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene. Die enge Vernetzung aller Beteiligten hat sich in der Krise mehr als bewährt. Diese erfolgreiche Zusammenarbeit setzen wir fort.“
Cross-Border Task Force Corona
Auf Initiative von Ministerpräsident Armin Laschet wurde die Cross-Border Task Force Corona eingerichtet, in der Vertreter der Landesregierung mit Vertretern der Regierungen der Niederlande und Belgiens und deren diplomatischen Vertretungen sowie der Länder Niedersachsen und Rheinland-Pfalz zusammenarbeiten. In der Task Force werden Informationen schnell geteilt, Aktivitäten synchronisiert und Fragen von gemeinsamem Interesse zur Krisenbewältigung geklärt. Die Deutschen Botschaften in Den Haag und Brüssel sind an der Task Force beteiligt.
Der Minister: „Die Arbeit der Task Force wird von allen außerordentlich geschätzt. Sie hat sich zum wichtigsten Instrument für das gesamte Länderdreieck Niederlande, Belgien, Deutschland entwickelt. Das ist bundesweit einmalig. Diese effiziente Arbeit war möglich auf der Basis einer gewachsenen Zusammenarbeit und vertrauensvollen Freundschaft mit den Niederlanden und Belgien. Wir haben uns gefreut, dieses Modell in der Europaministerkonferenz vorstellen zu dürfen, und, dass Baden-Württemberg den grenzüberschreitenden Austausch mit Frankreich künftig nach diesem Vorbild intensivieren möchte.“
Zur Arbeit der Landesregierung gehört genauso der Austausch durch regelmäßige Telefonkonferenzen der Landräte der grenznahen Kreise Viersen, Warendorf, Steinfurt, Heinsberg, Kleve, Borken, Recklinghausen, Coesfeld, des Oberbürgermeisters von Münster und der Regierungspräsidentinnen von Düsseldorf, Münster und Köln mit Europastaatssekretär Dr. Mark Speich. So wurden die Anliegen der Landkreise in die Task Force aufgenommen und die Situation an der Grenze eng begleitet. Auf Anregung der Landräte wurde die Verteilung von 49 niederländischen Patienten, die Nordrhein-Westfalen aufgenommen hatte, zentral gesteuert.
Fortlaufender grenzüberschreitender Informationsaustausch
Zusätzlich gewährleistet der fortlaufende Austausch zwischen der Landesregierung und den Euregios (grenzüberschreitende Zusammenschlüsse auf kommunaler oder regionaler Ebene) in Kleve, Mönchengladbach und Eupen den guten Informationsfluss in die Grenzregionen. Besonders Arbeits- und Steuerfragen konnten hier geklärt werden.
Am 28. August setzt Europaminister Holthoff-Pförtner seinen Austausch mit Vertretern der Stadt Aachen, der Landkreise Viersen und Heinsberg sowie Brüggen und Gangelt fort.