Bußgelder für Blitzzusteller wegen nicht lizenzierten Personals

Bußgelder für Blitzzusteller wegen nicht lizenzierten Personals
Symbolbild

In den Niederlanden wurden die Blitzlieferdienste Getir und Flink mit Geldstrafen belegt, weil sie Mitarbeiter ohne die entsprechende Lizenz arbeiten ließen. Auch eine Plattform, über die die Zustelldienste Arbeitskräfte rekrutierten, wird bestraft, erklärt nach einem Bericht des Online-Nachrichtenportals nu.nl die zuständige Aufsichtsbehörde. Diese hatte bereits im vergangenen Jahr festgestellt, dass beide Unternehmen die Vorschriften nicht einhielten.

Scheinselbstständigkeit

Zusätzliche Ermittlungen ergaben, dass es weitere Arbeitnehmer gab, für die die betreffenden Unternehmen keine Arbeitsgenehmigung beantragt hatten. Die Blitzlieferfirmen nutzten Scheinselbstständigkeit und komplizierte Konstruktionen mit verschiedenen BVs (vergleichbar mit der deutschen GmbH). Auf diese Weise mussten die Unternehmen keine Steuern und Sozialversicherungsbeiträge zahlen.

Insgesamt handelt es sich um mehr als 180 Verstöße, für die Geldbußen verhängt wurden. Die Höhe dieser Geldbußen steht noch nicht fest. Jedes beteiligte Unternehmen kann für jeden Verstoß mit einer Geldstrafe von bis zu 8.000 Euro belegt werden. Die Aufsichtsbehörde gibt nicht bekannt, um welche Unternehmen es sich handelt. Aber seit zwei Jahren sind nur zwei Unternehmen in den Niederlanden tätig: Flink und Getir. Letzteres Unternehmen hat inzwischen seinen Rückzug aus den Niederlanden angekündigt.

Einbruch nach Ende der Pandemie

Blitzzusteller sind auf die sehr schnelle Lieferung von Lebensmitteln spezialisiert. Während der Corona-Pandemie erfreuten sie sich rasch großer Beliebtheit. Seitdem hat sich für sie die Lage jedoch verschlechtert. Das lag nicht nur am nachlassenden Interesse, sondern auch an den immer strengeren Vorschriften, die die Kommunen erlassen haben. Die Unternehmen nutzten so genannte Darkstores – Orte, an denen die Lebensmittel abgeholt wurden und von denen aus die Zusteller zum Kunden fuhren. Diese Orte verursachten viele Unannehmlichkeiten für die Anwohner. Infolgedessen konnten die Blitz-Unternehmen an immer weniger Standorten tätig werden.

Rückzug

Das britische Unternehmen Zapp war das erste, das sich zurückzog. Das deutsche Unternehmen Gorillas wurde vom türkischen Unternehmen Getir übernommen, das Anfang des Jahres ankündigte, sich aus den Niederlanden zurückzuziehen, um sich auf seinen Heimatmarkt zu konzentrieren. Bald wird nur noch Flink übrig sein.

X