Der EUREGIO-Rat des deutsch-niederländischen Kommunalverbands kommt dreimal im Jahr in einer deutschen oder niederländischen Mitgliedskommune zusammen. Am 16. Juni tagte er im Rathaus von Hengelo. Thematisch lag der Fokus diesmal auf einer nachhaltiger Abfallwirtschaft in der deutsch-niederländischen Grenzregion.
In diesem Rahmen präsentierte Frank Siebelt vom niederländischen Abfallwirtschaftsbetrieb Twence die Zusammenarbeit im Bereich der nachhaltigen Abfallaufbereitung. Twence, das von 15 niederländischen Gemeinden aus den Regionen Twente und Achterhoek gehalten wird, arbeitet grenzübergreifend mit kommunalen Partnern in Münster und Osnabrück zusammen. Im Sinne der Nachhaltigkeit werden durch die Kooperation weite Wege in der Abfallwirtschaft vermieden. Ziel ist es, Verwertung und Aufbereitung von Abfällen in der Region zu belassen, wobei es nichts ausmachen sollte, dass eine nationale Grenze durch die Versorgungsregion läuft.
In Zusammenarbeit mit den Abfallwirtschaftsbetrieben Münster (awm) werden seit 2018 Sortierreste aus der Restabfallbehandlungsanlage der awm in den Niederlanden verwertet, umgekehrt wird ein Teil der Bioabfälle aus den Niederlanden in Münsteraner Verwertungsanlagen zu Biogas und Kompost aufbereitet. Grundlage für diese grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist ein Vertrag zwischen der Stadt Münster und niederländischen Gemeinden der Region Twente für eine öffentlich-rechtliche Kooperation in der Abfallwirtschaft.
Die Vereinbarung von Twence mit der Stadt und dem Landkreis Osnabrück ist neueren Datums und startete Anfang 2023. Grundlage beider Kooperationen ist der Vertrag von Anholt, der öffentlichen Einrichtungen die Zusammenarbeit über die Grenze hinweg ermöglicht.
Nachhaltig regionale Lösungen ermöglichen
Nach einer engagierten Diskussion im Nachgang der Präsentation hat der EUREGIO-Rat einstimmig folgenden Beschluss genommen: „Der EUREGIO-Rat nimmt den Bericht des Unternehmens Twence mit Verwunderung bezüglich der bestehenden Beschränkungen durch nationale Regelungen zur Kenntnis. Der EUREGIO-Rat bekräftigt, dass die kommunale Zusammenarbeit im Sinne des Anholter Vertrags ohne Grenzhindernisse möglich sein muss. In diesem Sinne unterstützt die EUREGIO die Bemühungen der Mitgliedsgemeinden, auch in diesem Bereich eine grenzenlose Kooperation ohne Hemmnisse sicherzustellen und eine nachhaltige grenzübergreifende Kreislaufwirtschaft, Innovationsförderung und Entsorgungssicherheit zu gewährleisten. Die öffentlich-rechtliche Zusammenarbeit der Twence-Gemeinden mit deutschen Mitgliedskommunen soll auf der Grundlage des Anholter Vertrages möglich sein, und die gesetzlichen Rahmenbedingungen auf beiden Seiten der Grenze müssen geschaffen werden.“
Nachfolge im Bereich Gesellschaftliche Entwicklung
Auch bestätigte der EUREGIO-Rat in seiner Sitzung einstimmig die Benennung von Hendrik Kettler (Stadt Osnabrück) in Nachfolge von Cornelia Pabst zum Mitglied des Ausschusses „MOZER – Gesellschaftliche Entwicklung“.