Demokratie kennt keine Grenzen: Unter diesem Leitgedanken hat Heinz Öhmann, Altbürgermeister der Stadt Coesfeld eine besondere Publikation an die EUREGIO überreicht. Der Tagungsband mit dem Titel „Symposium Lokale Demokratie – Vergleich zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen“ wurde bei einer feierlichen Zeremonie an Christoph Almering, Geschäftsführer der EUREGIO, übergeben. Anwesend waren außerdem Servaas van der Avoort, Geschäftsführer der Deutsch-Niederländischen Gesellschaft e. V. Münster, sowie Dr. Gerd Reuter, Leiter Politik bei der EUREGIO.
Die Publikation fasst die Ergebnisse eines Symposiums zusammen, das im Mai 2023 in Gronau stattfand. Veranstaltet wurde es von der Deutsch-Niederländischen Gesellschaft und der Stichting 3e Berkelcompagnie. Das Symposium beleuchtete die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der lokalen Demokratie in den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen. „Es ist erstaunlich, wie sehr sich unsere politischen Systeme unterscheiden und gleichzeitig ergänzen“, erklärte Heinz Öhmann bei der Übergabe.
Niederländische Bürgermeister werden nicht gewählt
Ein Beispiel für diese Unterschiede: In den Niederlanden werden Bürgermeister nicht gewählt, sondern vom König ernannt. Dieses Modell unterscheidet sich grundlegend vom deutschen System, wo Bürgermeister direkt von den Bürgern gewählt werden. Öhmann regte an, die Erfahrungen der Niederlande in die Diskussion über politische Reformen in Deutschland einzubeziehen: „Vielleicht würde der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof nach einem Blick über die Grenze seine Entscheidung zur Abschaffung der Sperrklausel überdenken.“
Neben der Theorie stellt die Publikation auch praktische Aspekte der Lokalpolitik gegenüber. Welche Herausforderungen meistern hauptamtliche Bürgermeister in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen im Vergleich zu ihren niederländischen Kollegen? Der Tagungsband liefert spannende Einblicke in den politischen Alltag dies- und jenseits der Grenze.
Die zweisprachige Publikation enthält Grußworte prominenter Vertreter beider Länder, darunter NRW-Schulministerin Dorothee Feller, Landrat Dr. Kai Zwicker (Kreis Borken) und Andries Heidema, Kommissar des Königs. Zudem kommen zahlreiche Kommunen zu Wort, die ihre Perspektiven auf die lokale Demokratie teilen.
Interessierte können die digitale Version des Tagungsbandes über die Deutsch-Niederländische Gesellschaft Münster anfordern (E-Mail: info@dng-ms.eu).