Die Suche nach der Regierung

Die Suche nach der Regierung
Ministerpräsident Mark Rutte ist auf der Suche nach Koalitionspartnern. Foto: Arenda Oomen/Rijksoverheid

Ziemlich genau zwei Monate ist es her, dass die Niederlande ein neues Parlament gewählt haben. Doch noch immer zeichnet sich nicht ab, wann eine Regierungskoalition zustande kommt. Laut der Süddeutschen Zeitung sind die jüngsten Verhandlungen von Ministerpräsident Mark Rutte gescheitert.

Grund für das Scheitern sei die Einwanderungspolitik. Wie Verhandlungsleiterin Edith Schippers mitteilte, war es zuletzt das Ziel, eine Vier-Parteien-Koalition zu bilden. Diese sollte demnach aus der rechtliberalen Partei VVD von Mark Rutte, den Christdemokraten, der linksliberalen D66 und Grünlinks bestehen.

Die Suche nach einer Mehrheit im Parlament, dem in der nächsten Legislaturperiode 13 Parteien angehören, dürfte sich damit in weiteren Verhandlungen für Rutte noch schwieriger gestalten. Mit vielen Parteien liege seine Partei in ihren politischen Vorstellungen zu weit auseinander, eine Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen PVV von Geert Wilders hat er von vornherein ausgeschlossen. Zudem hat die in der bisherigen Regierung aktive sozialdemokratische PvdA eine erneute Regierungsbeteiligung ausgeschlossen, so Süddeutsche.de.

Hier geht es zum Artikel von Süddeutsche.de.

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