In Brüssel hat die EU-Kommission ihre Strategie zum digitalen Binnenmarkt vorgestellt, die aufzeigt, wie die Rahmenbedingungen für die Digitalisierung in Europa verbessert werden können. Dazu erklärte Medienministerin Angelica Schwall-Düren: „Nordrhein-Westfalen ist der wichtigste Medien- und Industriestandort in Deutschland. Daher wird NRW auch besonders von der neuen EU-Strategie zum digitalen Binnenmarkt profitieren. Wir werden mit der EU eng zusammenarbeiten, um unsere Position als Schrittmacher im globalen Innovationswettbewerb weiter auszubauen.“
Mit ihrer Strategie zum digitalen Binnenmarkt will die EU-Kommission den Zugang zu digitalen Angeboten in Europa verbessern, zum Beispiel durch den Ausbau des Breitbandnetzes und ein europäisches Datenschutzrecht. Zudem sollen insbesondere kleine und mittelgroße Unternehmen bei der Umstellung ihrer Angebote und Strukturen regional organisierte Beratungsangebote erhalten. Welche Maßnahmen und Projekte zum digitalen Umbau der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen die Europäische Union unterstützen kann, ist eines der Themen, die Minister Duin morgen in Brüssel mit EU-Kommissar Günther Oettinger besprechen will.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin: „Die Strategie der Kommission fällt hier in Nordrhein-Westfalen auf fruchtbaren Boden. Denn bei uns gibt es eine lebendige digitale Gründerszene, eine Vielzahl mittelständischer Weltmarktführer und neun der 30 führenden deutschen Aktiengesellschaften. Sie arbeiten an der Vernetzung der Produktionsprozesse sowie an digitalen Geschäftsmodellen und nutzen dabei das unter den Flächenländern führende Breitbandangebot und die vom Land NRW aufgebaute Beratungsstruktur. Wenn die Kommission hilft, diese Strukturen auszubauen und zu verbessern, findet sie in der Landesregierung einen verlässlichen Partner.“
Medienministerin Schwall-Düren: „Die Digitalisierung betrifft alle Branchen. Unsere Aufgabe ist es, dass Wirtschaft und Gesellschaft den Veränderungsprozess mitgestalten, ohne dass der Wettbewerb in einzelnen Branchen ausgehebelt und die Vielfalt unserer Medienlandschaft eingegrenzt wird. Denn gerade im digitalen Zeitalter ist der Erhalt von Informations- und Meinungsfreiheit, Medienpluralismus und kultureller Vielfalt von enormer Bedeutung. Urheberrecht und Datenschutz benötigen einen europäischen Rechtsrahmen, der auch im Netz funktioniert. Das hilft Medienunternehmen und schafft den Kreativen Raum. Verbraucherinnen und Verbraucher müssen digitale Medien unbesorgt nutzen können. Die Bedingung hierfür ist unter anderem, dass sie auf einen verantwortungsvollen Umgang mit ihren Daten vertrauen können. Wir sind deshalb froh, dass die Kommission jetzt mit einer gesamtheitlichen Strategie die Digitalisierung in der EU beschleunigt.“
