Sobald es in der Ukraine wieder sicher ist, will die niederländische Regierung die Rückkehr der ukrainischen Flüchtlinge in ihre Heimat unterstützen. Damit wird auch dem Wunsch der Ukraine entsprochen, das Land in Zukunft mit Hilfe der eigenen Leute wiederaufzubauen. In den kommenden Monaten wird das Kabinett in Den Haag weiter an der Ausarbeitung eines Rückkehrprogramms arbeiten. Dies wurde jetzt im Ministerrat vereinbart, heißt es in einer Pressemitteilung der Regierung.
EU-Schutzrichtlinie
Die für Asyl und Migrationsfragen zuständige Ministerin Marjolein Faber von der rechtspopulistischen PVV äußerte sich diesbezüglich mit der Hoffnung, dass „der Krieg in der Ukraine bald vorbei“ (ist), „damit die Geflüchteten zurückkehren können. So lange diese sich in den Niederlanden aufhalten, setzt sich das Kabinett dafür ein, dass sie sich so weit wie möglich einbringen, selbständig sind und sich an den Kosten beteiligen.“
Die europäische Richtlinie über den vorübergehenden Schutz, unter die ukrainische Kriegsflüchtlinge fallen, gilt bis zum 4. März 2026. Angesichts der unsicheren Lage in der Ukraine sei noch unklar, ob dieser vorübergehende Schutz verlängert werde. Die niederländische Regierung bereite sich daher auf den Fall vor, dass der vorübergehende europäische Schutz ausläuft. Die wichtigsten Aspekte seien dabei die Rückkehr sowie eine alternative Option für den Fall, dass eine Rückkehr so schnell nicht möglich sein werde.
Freiwillige Rückkehr
Die geltende Schutzrichtlinie eröffne die Möglichkeit, gegen Ende des vorübergehenden Schutzes ein Programm zur freiwilligen Rückkehr einzurichten. Die Regierung wolle von dieser Möglichkeit Gebrauch machen. Ziel dieses Rückkehrprogramms sei es, Vertriebenen aus der Ukraine so schnell wie möglich eine organisierte und unterstützte Rückkehr zu ermöglichen. Es bestehe hier ein ausdrücklicher Zusammenhang mit dem Wiederaufbau. Dabei sei die Rücknahme des Asylantrags vor der Ausreise nach Regierungsangaben eine unbedingte Voraussetzung für die Teilnahme am Rückkehrprogramm.
Neben dem Vorhaben, die Rückkehr zu fördern und zu erleichtern, sobald das Land wieder sicher ist, gilt es zu prüfen, wie diese geordnet organisiert werden kann. Aus diesem Grund arbeite die Regierung, wie es heißt, auch an einer nationalen Rückkehroption. Neben der Verpflichtung zur Rückkehr sei es Sache sich darauf vorzubereiten, dass eine Gruppe von Geflüchteten womöglich länger in den Niederlanden bleiben wird.