Die Niederlande befinden sich mitten in der Klima- und Energiewende, auf dem Weg zu einem vollständig CO2-neutralen Jahr 2050. Experten zufolge trete man jetzt in eine Phase ein, in der die Umsetzung der aktuellen Pläne von zentraler Bedeutung ist. „Um die Klimaziele in Sichtweite zu behalten, müssen wichtige Problembereiche schnell angegangen werden“, heißt es aus Kabinettskreisen. Diese Problembereiche tragen dazu bei, dass nach Einschätzung der niederländischen Umweltagentur PBL das Klimaziel für 2030, eine Reduzierung der Treibhausgase um 55 Prozent gegenüber 1990, nicht mehr in Sicht ist. So lautet die Feststellung in einem Memorandum aus dem für Klimapolitik zuständigen Ministerium, das die Regierung jetzt veröffentlicht hat.
Umsetzung der Klimaziele stockt
Für Sophie Hermans, die Ministerin für Klima und Grünes Wachstum von der rechtsliberalen VVD, ist Handeln dringend geboten. Der Klima- und Energieausblick der Umweltagentur von PBL zeige, „dass wir sehr hart arbeiten müssen, um das Klimaziel für 2030 im Auge zu behalten. Da mehr Maßnahmen erforderlich sind, arbeite ich mit den Kabinettsmitgliedern in der kommenden Zeit an alternativen Maßnahmen (…). Maßnahmen allein reichen nicht aus. Vielerorts stockt auch die Umsetzung. Kurzfristig werde ich eine Reihe von Problemen angehen, die die Nachhaltigkeit der Niederlande verzögern.“
Zentrales Ziel ist Energieunabhängigkeit
In besagtem Klima-Memorandum legt die Regierung Rechenschaft ab über die Fortschritte der Klima- und Energiepolitik im vergangenen Jahr. Das Kabinett reflektiert auch über den Klima- und Energieausblick von PBL. Die meisten Maßnahmen haben eine lange Vorlaufzeit, bevor sie wirksam werden. Ein zügiges Tempo bei der Umsetzung ist aber entscheidend. Das Energiememorandum zeigt, dass die Niederlande auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit stetig vorankommen, dass es aber noch große Herausforderungen gibt. In diesem Zusammenhang ist die Energieunabhängigkeit ein zentrales Argument. Derzeit sind die Niederlande zu 80 Prozent von Energieimporten abhängig. Dies soll durch Importe aus verschiedenen und zuverlässigen Ländern, den Ausbau erneuerbarer Energiequellen und den schrittweisen Ausstieg aus der Nutzung fossiler Brennstoffe verringert werden.
Langfristige Strategie zur Klimaneutralität
Im Klimaplan wird zum ersten Mal eine langfristige Strategie zur Klimaneutralität skizziert und untersucht, wie der Übergang zwischen 2030 und 2050 erfolgen könnte. Der Klimaplan legt dann eine politische Agenda für den Zeitraum 2025-2035 fest. Neben Maßnahmen zur weiteren Reduzierung von Treibhausgasen wird die Politik auf die Entfernung von Kohlenstoff aus der Atmosphäre ausgeweitet. Dies ist notwendig, um klimaneutral zu werden. Der Klimaplan befasst sich nicht nur mit den „Megatonnen“, sondern auch mit der Frage, wie dieser Übergang auf gerechte Weise erfolgen kann.