NRW-Europaminister besuchte niederländischen Innenminister

NRW-Europaminister besuchte niederländischen Innenminister
Der niederländische Innenminister Ronald Plasterk. Foto: Rijksoverheid/Arenda Oomen

NRW-Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense hat sich bei seinem Besuch in Den Haag mit dem niederländischen Innenminister Ronald Plasterk getroffen. Anlass der Reise in die Niederlande war die Vereinbarung einer gemeinsamen Arbeitsliste, mit der grenzbedingte Hemmnisse zwischen beiden Ländern weiter abgebaut werden sollen. Ziel dieser sogenannten GROS-Liste ist es, Pendlerinnen und Pendlern in einem integrierten, grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt die Arbeitsmobilität zu erleichtern.

Minister Lersch-Mense sagte: „Wir möchten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch die Verantwortlichen in den Firmen ermuntern: Richten Sie den Blick noch stärker auf mögliche Jobs oder potenzielle Arbeitskräfte jenseits der Grenze. Und all jenen, für die das Pendeln über die Grenze hinweg bereits jetzt schon zum Alltag gehört, möchten wir das tägliche Leben erleichtern. Dazu sollen Grenzpendler in NRW und den Niederlanden eine optimale Informations- und Beratungsvermittlung erhalten.“

Um besser sichtbar zu sein und Synergieeffekte zu nutzen, werden die Beratungsstellen in den deutsch-niederländischen Euregios zukünftig unter dem gemeinsamen Namen „Grenzinfopunkt“ auftreten. Dazu gehört auch ein gemeinsamer Webauftritt, der in der zweiten Jahreshälfte 2016 an den Start gehen soll. Mit diesen Maßnahmen vor Ort soll es für die Beteiligten noch einfacher werden, an die benötigten Informationen zu kommen.

Gemeinsame Datenerhebung der Verkehrsströme
Zusätzlich verabredet wurde die Optimierung der grenzüberschreitenden Verkehrswege und des öffentlichen Nahverkehrs, die Bürgerinnen und Bürger in NRW und den Niederlanden näher zusammenzubringen soll.

Wichtig für die Planungen sind zum Beispiel Daten über Verkehrsströme, die nicht an der Grenze enden. Deshalb hatte im Jahr 2015 erstmals eine gemeinsame Datenerhebung der Statistikämter CBS (Niederlande) und IT.NRW über Grenzpendler stattgefunden, diese Zusammenarbeit soll fortgeführt werden. Dabei ermittelten die Ämter 2015 rund 23.500 Grenzpendlerinnen und -pendler, die aus NRW zur Arbeit in die Niederlande fahren. Umgekehrt kommen rund 9.400 aus den Niederlanden zur Arbeit nach Nordrhein-Westfalen.

Ein weiterer wichtiger Punkt auf der Arbeitsliste betrifft die gegenseitige Anerkennung von Abschlüssen und Berufsqualifizierungen. Hier sind die Niederlande und NRW im Dialog. Die GROS-Liste läuft bis 2019 und ist die Nachfolgerin der 2013 vereinbarten Liste, die 2015 erfolgreich abgeschlossen wurde.

Grenzüberschreitende Sicherheit
Auf der im vergangenen Jahr abgeschlossenen Liste stand unter anderem das Thema grenzüberschreitende Sicherheit im Mittelpunkt. Nordrhein-Westfalen und die Niederlande unterzeichneten beispielsweise eine Kooperationsvereinbarung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Katastrophenschutz. Diese sieht im Bereich der Prävention unter anderem den gegenseitigen Informationsaustausch über grenznahe Gefahrenpotenziale vor, etwa bei Betrieben, in denen mit gefährlichen Stoffen umgegangen wird.

Während seines Besuchs in Den Haag hat sich Minister Lersch-Mense auch mit dem europapolitischen Berater der niederländischen Regierung, Robert de Groot, getroffen, um mit ihm über die Themenschwerpunkte der derzeit laufenden niederländischen Ratspräsidentschaft zu sprechen.

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