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Vorbild Niederlande bei der Serviceorientierung der Finanzverwaltung

Der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen, Lutz Lienenkämper, hat sich heute in Den Haag mit dem niederländischen Finanzstaatssekretär Menno Snel getroffen. Im Ministerie van Financiën tauschten sie sich intensiv über den Stand der Zusammenarbeit zwischen der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen und der niederländischen Steuerverwaltung aus. Lienenkämper und Snel besprachen konkrete Projekte im Rahmen einer stärkeren Bürger- und Serviceorientierung der Finanzverwaltung sowie zur Digitalisierung. „Europäische Zusammenarbeit hilft Nordrhein-Westfalen. Deshalb war dieser Besuch ein wichtiges Signal für eine starke Partnerschaft.“

Lienenkämper und Snel haben weitere Gespräche auf Arbeitsebene vor allem zu den Themen „Digitalisierung“ und „Vorausgefüllte Steuererklärung“ vereinbart. „In den Niederlanden nehmen bereits 99 Prozent der Steuerbürger am elektronischen Verfahren zur Abgabe von Einkommensteuererklärungen teil. Bei uns sind es rund 70 Prozent. Hier können wir von den Niederlanden sicher noch lernen“, so Minister Lienenkämper bei seinem Antrittsbesuch in Den Haag. „Nordrhein-Westfalen will eine stärkere Bürger- und Serviceorientierung der Finanzverwaltung. Die Niederlande haben ihrerseits dazu bedeutende Schritte unternommen. Der Informationsaustausch dazu hat wichtige neue Impulse gegeben.“

In Den Haag ging es auch um die vielfältige Zusammenarbeit zwischen der NRW-Finanzverwaltung und der niederländischen Steuerverwaltung, die sich bereits auf zahlreichen Ebenen zeigt – beispielsweise durch gemeinsame Sprechtage, Workshops und Hospitationen oder auch den täglichen Kontakt in den grenznahen nordrhein-westfälischen Finanzämtern. Finanzstaatssekretär Menno Snel sagte: „Die Zusammenarbeit zwischen der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung und der niederländischen Steuerverwaltung ist heute schon sehr eng. Das ist gut für Unternehmen und für Bürger, weil im Grenzgebiet zwischen den Niederlanden und Deutschland viel gehandelt wird. Wir wollen unsere gemeinsame Absichtserklärung um die Themenbereiche ‚Direkte Steuern‘ und ‚Lohnsteuer‘ erweitern, was den Verwaltungsaufwand weiter reduzieren wird.“

Voneinander lernen

Minister Lienenkämper und Finanzstaatsekretär Snel berichteten sich in Den Haag gegenseitig auch über ihre Fortschritte im Rahmen der Digitalisierung, einem der Kernprojekte der nordrhein-westfälischen Landesregierung. NRW-weit geben bereits heute rund 70 Prozent der Steuerpflichtigen ihre Steuererklärung elektronisch ab. Papierlose Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Finanzamt ist auch in den Niederlanden ein zentrales Thema. „Wir können auch in diesem Bereich voneinander lernen. Die niederländischen Musterprojekte können ein Beispiel für unser Land sein.“