„Bündnisse über die Grenze hinweg schließen“

„Bündnisse über die Grenze hinweg schließen“
Foto: Stefan Büntig/Rhein-Kreis Neuss

Voneinander zu lernen und Zukunftsthemen gemeinsam anzugehen: Das war das Ziel eines Gedankenaustauschs zwischen dem Verwaltungsvorstand der Gemeente Venlo und der Dezernentenriege des Rhein-Kreises Neuss. Landrat Hans-Jürgen Petrauschke hatte zu dem ersten deutsch-niederländischen Präsenz-Treffen seit Corona nach Schloss Dyck eingeladen. Dort begrüßte er die Gäste aus Venlo unter der Leitung von Bürgermeister Antoin Scholten und die Geschäftsführerin der euregio rhein-maas-nord, Maike Hajjoubi.

Zu Beginn stellten Bürgermeister Scholten und Landrat Petrauschke die unterschiedlichen politischen und Verwaltungsstrukturen ihren Ländern vor. So werde der Bürgermeister in den Niederlanden nicht gewählt. Er bewirbt sich um dieses Amt. Nach einer erfolgreichen Bewerbung wird er durch eine königliche Entscheidung für sechs Jahre berufen und vom Kommissar des Königs in der jeweiligen Provinz in sein Amt eingeführt. Im Gegensatz zu Deutschland beim Landrat ist der Bürgermeister nicht direkt zuständig für die Polizei. Er pflegt einen sehr engen Austausch mit der Staatsanwaltschaft und der Polizei über die öffentliche Sicherheit in der Gemeinde, für die er zuständig ist.

Beziehungen wieder intensivieren

Petrauschke lobte das INTERREG-Projekt „euregio-Toolkit“, das von der euregio-Geschäftsstelle initiiert worden ist. Damit möchte die euregio rhein-maas-nord  nach einer langen Pandemiephase die Beziehungen zwischen ihren deutschen und niederländischen Mitgliedern wieder intensivieren. Vor dem Hintergrund von Herausforderungen wie Klimawandel, Umwelt- und Katastrophenschutz sowie Strukturwandel und Energiewende, so Petrauschke, gelte es, auch Bündnisse über die Grenze hinweg zu schließen. Mit Venlo sei der Rhein-Kreis Neuss bereits über viele Jahre im Rahmen der NRW-BrabantStad-Venlo-Gesprächsreihe verbunden. Wie Bürgermeister Scholten ist auch Landrat Petrauschke Mitglied im euregio-Vorstand. Dort tauscht man sich regelmäßig über richtungweisende Entscheidungen für die euregio rhein-maas-nord aus.

Zukunftsprojekte

Erörtert wurden auf Schloss Dyck unter anderem die Auswirkungen des vorgezogenen Ausstiegs aus der Braunkohle für das Rheinische Revier. Zudem ging es um die vom Rhein-Kreis Neuss gemeinsam mit der Region vor diesem Hintergrund entwickelten Zukunftsprojekte in den Bereichen Verkehr, Lebensmittelwirtschaft und Energie. Eine der entscheidenden Fragen sei dabei, ob es gelingen könne, in den kommenden Jahren ausreichend Energie zu bezahlbaren Preisen bereitzustellen, so Petrauschke.

Gemeinsame Themen

Beide Gebietskörperschaften präsentierten sich im Bereich Wirtschaft als starke internationale Logistikstandorte. Sie möchten ihre Kontakte in diesem Sektor  vertiefen. Die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens wurde ebenso beleuchtet wie Fragen des Hochwasserschutzes und die Organisation des Katastrophenschutzes. Beim Austausch über die Bewältigung der Coronakrise wurde das INTERREG V A-Programm „SHE – sustainable healthy euregio“ vorgestellt. Hier soll in einem ersten Schritt ein grenzüberschreitendes Netzwerk von Gesundheitsbehörden aufgebaut werden. Anschließend soll mit Bürgerbeteiligung die COVID-19-Pandemie aufgearbeitet werden. Außerdem wurden als gemeinsame Ziele genannt, die Vorbeugung vor Infektionskrankheiten, die Einführung der elektronischen Patientenakte im Grenzraum zu prüfen und sich regelmäßig über den Kinder- und Jugendschutz auszutauschen.

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