Die niederländische Wirtschaft ist weiter auf Wachstumskurs: Wie Finanzminister Wopke Hoekstra in seinem Jahresbericht mitteilt, verzeichnete Deutschlands Nachbarland 2018 die höchsten Beschäftigungszahlen aller Zeiten. Zudem habe die Regierung erheblich mehr in die Bereiche Bildung, Pflege und Sicherheit investiert. Unter anderem dadurch, dass viele Menschen in Arbeit waren und es den Unternehmen gutgehe, habe man unter dem Strich mehr Steuergelder eingenommen als ausgegeben.
In ihren Jahresberichten zieht die Regierung eine Bilanz der Einnahmen und Ausgaben im Jahr 2018 und legt dar, wie die verschiedenen Ministerien das Geld ausgegeben haben. In seiner Antwort auf die Jahresberichte gab der niederländische Rechnungshof (Algemene Rekenkamer) am Mittwoch bekannt, ob das Geld seinem Verwendungszweck zugeführt wurde und welche Verbesserungen möglich sind.
„Es ist ein großer Vorteil, dass viele Menschen einen Arbeitsplatz haben und der öffentliche Dienst einen neuen Impuls erhalten hat“, so Finanzminister Hoekstra in einer Regierungsmitteilung. „Das Wachstum erreicht viele Stellen, gleichzeitig stelle ich aber fest, dass das leider nicht von allen wahrgenommen wird. Ich sehe auch, dass der Arbeitskräftemangel es den Unternehmern schwer macht, gutes Personal zu finden.“
Ehrgeizige Investitionsagenda der Regierung
Im ersten vollen Regierungsjahr habe das Kabinett viele Milliarden Euro mehr für Bildung, Pflege, Infrastruktur und Sicherheit bereitgestellt. Die Ausgaben seien damit gegenüber 2017 um 13 Milliarden Euro gestiegen. Nicht alle zweckgebundenen Mittel seien bereits ausgegeben worden. Dies sei zum Teil auf die ehrgeizige Investitionsagenda der Regierung in Verbindung mit der hohen Nachfrage nach Mitarbeitern und Produkten zurückzuführen. Der größte Teil des nicht verbrauchten Geldes werde für die nächsten Jahre zur Verfügung stehen.
Im dritten Jahr in Folge habe es einen Haushaltsüberschuss und eine Schuldensenkung gegeben. Das sei eine gute Nachricht für alle Niederländer, sagt Hoekstra: „Gesunde öffentliche Finanzen sind eine Voraussetzung für die Erhaltung unseres Wohlstands.“ Schließlich sei die Wirtschaft konjunkturell und die Staatsverschuldung immer noch deutlich höher als vor der Krise.