Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze und ihre Amtskollegin Liesje Schreinemacher aus den Niederlanden haben ein gemeinsames Zeichen für existenzsichernde Löhne und Einkommen gesetzt. Gemeinsam mit Vertretern von Produzentenländern, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft diskutieren die Ministerinnen, wie Regierungen und der Privatsektor stärker zur Erreichung existenzsichernder Einkommen und Löhne in globalen Lieferketten zusammenarbeiten können.
Deutschland und die Niederlande arbeiten zum Thema bereits eng zusammen und bauen diese Kooperation künftig noch weiter aus. Im Rahmen des Treffens unterzeichnen die beiden Ministerinnen heute ein Memorandum of Understanding, sodass künftig schneller und einfacher gemeinsame Projekte gefördert werden können.
Im engen Schulterschluss haben sich die Ministerinnen beider Länder im Rahmen des hochrangigen Treffens auch für eine ambitionierte EU-Regulierung für unternehmerische Sorgfaltspflichten für Menschenrechte und Umwelt stark gemacht. Beide unterstützen den hierzu von der Europäischen Kommission im Februar vorgelegten Vorschlag, der auch die Zahlung von existenzsichernden Löhnen als Teil der Sorgfaltspflichten von Unternehmen festlegt. Weitergehend fordern sie auch die Aufnahme existenzsichernder Einkommen in die EU-Regulierung, die insbesondere im Agrarsektor und für Kleinbauern große Relevanz haben.
„Existenzsichernde Einkommen und Löhne sind ein Schlüssel zur Bekämpfung von Armut und Ernährungsunsicherheit und helfen, menschenwürdige Lebensbedingungen zu sichern. Daher sollten sie Teil von unternehmerischen Sorgfaltspflichten sein“, so Schulze. Ihre niederländische Kollegin Schreinemacher ergänzt: „Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen und Politiker sollten alle dazu beitragen, existenzsichernde Löhne und Einkommen weltweit zu fördern, denn Wirtschaftswachstum ist nur dann nachhaltig, wenn Arbeitnehmer auf der ganzen Welt ein existenzsicherndes Einkommen erhalten.“
Gemeinsam statt individuell
Das BMZ setzt bei der Förderung existenzsichernder Einkommen und Löhne auf branchenweite Ansätze. Schulze sprach sich hierbei vor allem für gemeinschaftliche Ansätze anstatt individueller unternehmerischer Einzellösungen aus. Aus diesem Grund fördert das BMZ das Projekt und den Ansatz der Arbeitsgruppe des deutschen Einzelhandels zu existenzsichernden Löhnen im Bananensektor. Die Preisverhandlungen für Bananen waren in den letzten Jahren von extremem Preisdruck auf die Produzenten gekennzeichnet, die zu niedrigen Löhnen in den Produktionsländern und schlechten Produktionsbedingungen beigetragen haben.
Deshalb haben sich die Mitglieder der Gruppe zur Zahlung existenzsichernder Löhne für Arbeiter auf Bananenplantagen verpflichtet und auf ein gemeinschaftliches, mit dem Bundeskartellamt abgestimmtes Vorgehen verständigt. Ein solches gemeinschaftliches Vorgehen, auch im europäischen Rahmen, ist notwendig, damit alle Produzenten gleichermaßen profitieren und nicht mit einer Vielzahl von Einzelansätzen konfrontiert sind.
