Klare Signale für eine langfristige Finanzierung der Grenzpendler-Beratung hat Christoph Almering jetzt im Niedersächsischen Landtag angemahnt. Der EUREGIO-Geschäftsführer bezog in einer Anhörung vor dem Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung des Niedersächsischen Landtages in Hannover Stellung zur Zukunft grenzüberschreitenden Zusammenarbeit entlang der deutsch-niederländischen Grenze. „Alle Verantwortlichen sind sich einig: Das Angebot der GrenzInfoPunkte für Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Studenten ist schlichtweg unverzichtbar, aber wir müssen jetzt Klarheit bekommen, wie es mit diesem Beratungsangebot langfristig weitergeht“, so Almering vor den Landtagsabgeordneten und Ausschussmitgliedern.
In den GrenzInfoPunkten (GIP) im gesamten Grenzgebiet – ein Büro ist bei der EUREGIO in Gronau angesiedelt – werden Arbeitnehmer wie Unternehmer beraten, wenn es darum geht, einen Beruf auf der anderen Seite der Grenze aufzunehmen oder einen Beschäftigten aus dem Nachbarland einzustellen. Komplizierte Fragen etwa zur Sozialversicherung, zu Steuern oder Arbeitsrecht werden dort kostenlos beantwortet. Allein im GIP Gronau gab es im vergangenen Jahr mehr als 5.000 Beratungseinheiten.
Almering: „Wenn wir es ernst meinen mit der Förderung des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes, dann muss es jetzt aus der Politik Signale geben, wie man die Finanzierung gestalten möchte.“ Mit dem jetzt freigegebenen neuen INTERREG-Projekt habe man im GIP in Gronau zwar noch einmal Zeit bis Ende 2020 gewonnen. Aber: „Schon im März 2020 muss feststehen, wie die Finanzierung danach aussieht, sonst werden die GrenzInfoPunkte auslaufend gestellt.“
Wachstumspotenziale für die Grenzregion
Aus Sicht Almerings wäre das ein schwerer Rückschlag in den Bemühungen, den Arbeitsmarkt im Grenzgebiet durchlässiger zu gestalten. Verschiedene Untersuchungen zeigen, dass ein gut funktionierender grenzüberschreitender Arbeitsmarkt erhebliche Wachstumspotenziale für die Grenzregion mit sich brächte.
Die EUREGIO erhofft sich nach der Ausschusssitzung in Hannover nun verstärkte Gespräche zwischen den zuständigen Häusern in der niedersächsischen Landeshauptstadt sowie in Düsseldorf und in Hannover. Verschiedene Ministerien hatten im Vorfeld bereits bestätigt, dass man eine gemeinsame Lösung für eine dauerhafte Finanzierung anstrebe. Auch bei den niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen mit den Ministerpräsidenten Rutte und Laschet steht das Thema auf der Agenda. Aber noch gebe es keine konkreten Lösungsansätze für eine gemeinsam getragene Finanzierung.
