„Wir setzen gemeinsam ein starkes Zeichen europäischer Zusammenarbeit“ – so lautet die Zwischenbilanz, die Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner, der Botschafter des Königreichs Belgien, Geert Muylle, und der niederländische Innen-Staatssekretär Raymond Knops in der Cross-Border Taskforce Corona heute in einem gemeinsamen Presse-Briefing zogen. Anlass war das einjährige Bestehen des grenzüberschreitenden Gremiums.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat vor einem Jahr, wenige Wochen nach Ausbruch der Pandemie in Europa, die Initiative ergriffen. Er wollte drohenden Abschottungstendenzen vorbauen und setzte auf einen Schulterschluss mit den Nachbarn – gerade in der Krise. Er konnte die Niederlande und Belgien schnell als Partner gewinnen. Das Gremium hat sich längst als unverzichtbares Instrument des Krisen-Managements bewährt und zugleich Maßstäbe für grenzüberschreitende Zusammenarbeit gesetzt.
Die Kernbotschaft von Europaminister Holthoff-Pförtner, dem belgischen Botschafter Muyelle und dem niederländischen Innen-Staatssekretär Knops. Minister Holthoff-Pförtner: „Mit der Cross-Border Taskforce Corona geben Nordrhein-Westfalen, Belgien und die Niederlande eine kraftvolle europäische Antwort auf die Pandemie. Wir setzen gemeinsam starke Zeichen grenzüberschreitender Zusammenarbeit.“
Cross-Border Taskforce Corona
In der Cross-Border Taskforce Corona informieren sich die Partner regelmäßig über die Entwicklung der Pandemie in ihren Ländern (Infektionszahlen, Entwicklung auf den Intensivstationen, aktuelle Corona-Schutzmaßnahmen, absehbare Änderungen) und mögliche Auswirkungen für den Grenzraum. Nordrhein-Westfalen, Belgien und die Niederlande können dabei vertrauensvoll auf den exzellenten Kontakten, die sie seit vielen Jahren pflegen, aufbauen. Ziel der gemeinsamen Taskforce ist es, die Aktivitäten im Kampf gegen Corona eng abzustimmen und möglichst anzugleichen.
Der wichtigste Erfolg: Im ersten Jahr der Pandemie gelang es, einen Rückfall in Schlagbaum-Reflexe längst vergangener Zeiten zu verhindern und vermeidbare Lasten für Bürgerinnen und Bürger im Grenzraum abzuwenden. Auch eine Reihe praktischer Probleme wurden niedrigschwellig gelöst: Im unbürokratischen Direkt-Kontakt ziehen die Partner an einem Strang.
„Virus macht nicht an der Grenze Halt“
NRW-Europaminister Holthoff-Pförtner ist froh über die Zusammenarbeit mit den westlichen Nachbarn: „Die Corona-Pandemie hat die Welt in eine beispiellose Krise gestürzt. Sie ist auch eine ernste Belastungsprobe für Europa. Die Bürgerinnen und Bürger schauen genau hin: Funktioniert die Europäische Union in der Pandemie? Mit der Cross-Border Taskforce Corona haben die drei Partner im zurückliegenden Jahr den Beweis erbracht, dass der grenzüberschreitende Schulterschluss den entscheidenden Unterschied macht. Nordrhein-Westfalen, Belgien und die Niederlande stehen zusammen – gerade in der Krise.“
Ähnlich sieht es Raymond Knops, Staatssekretär für Inneres und Königreichsbeziehungen der Niederlande: „Das Virus macht nicht an der Grenze Halt. Alle Länder verfolgen letztlich zwar das gleiche Ziel: das Virus unter Kontrolle halten. Doch in jedem Land verläuft die Ausbreitung etwas anders. Deshalb werden Maßnahmen ergriffen, die zum Gesundheitswesen und zu den Rechtsvorschriften des jeweiligen Landes passen. Die Unterschiede können in den Grenzregionen zu Problemen führen. Deshalb ist es so wichtig, dass wir kooperieren und Vereinbarungen treffen. Und genau deshalb haben wir die Cross-Border Taskforce Corona eingerichtet.“