„Gut Ding will Weile haben“, besagt ein etwas krummes Sprichwort. Das gilt auch für die Bildung der neuen Regierung in den Niederlanden. Wobei die Beteiligten wohl gerne auf solch langwierige Koalitionsgespräche verzichtet hätten. Nun aber ist der Durchbruch gelungen: Nach 271 Tage steht der Koalitionsvertrag der neuen Regierung unseres Nachbarlandes.
Neun Monate musste der alte und neue Ministerpräsident Mark Rutte warten und dabei einen politischen Skandal überstehen, ehe er mit drei weiteren Parteien einen Koalitionsvertrag präsentieren könnte. Seine konservativ-liberale VVD beabsichtigt, fortan gemeinsam mit der linksliberalen Partei D66, den Christdemokraten und der streng konservativen Christen Union das Kabinett zu bilden. Der Koalitionsvertrag muss noch von den Fraktionen der Parteien abgesegnet werden. Dass das Kabinett noch in diesem Jahr vereidigt wird, gilt jedoch als unwahrscheinlich.
Probleme bei der Regierungsbildung
Bei den Wahlen im März wurde die VVD stärkste Kraft und war somit mit der Regierungsbildung beauftragt. Allerdings hatte sie gleich zwei große Probleme zu bewältigen: Zum einen zwang ein handfester Skandal die bisherige Regierung im Januar dieses Jahres zum Rücktritt. Die sogenannte „Kinderzuschlagaffäre“ – Steuerbehörden hatten in mehr als 20.000 Fällen zu Unrecht Unterstützungsleistungen zurückgefordert – hatte auch nach den Wahlen im März noch Folgen für Rutte, da im Vertuschung vorgeworfen wurde. Er kam jedoch mit einer Ermahnung des Parlaments davon und konnte somit seinen Kopf noch einmal aus der Schlinge ziehen.
Das zweite Problem: In den Niederlanden gibt es, anders als in Deutschland, keine Fünf-Prozent-Hürde für Parteien. Dadurch sitzen im Parlament gleich 17 Parteien, die das gesamte politische Spektrum abbilden. Sondierungs- und Koalitionsgespräche werden daher sehr kompliziert.
Ruttes vierter Streich
Sollten die Fraktionen von VVD, D66, Christdemokraten und Christen Union dem Koalitionsvertrag zustimmen, könnte Mark Rutte zum vierten Mal zum Ministerpräsidenten gewählt werden.