Die Bürgermeister der Städte Münster, Osnabrück und Netzwerkstadt Twente (MONT) haben sich digital im aktuellen Spitzengespräch über Auswirkungen und Lösungsansätze für den Grenzraum in der aktuellen Pandemie ausgetauscht. Zu dem kommunalen grenzüberschreitenden Zusammenschluss MONT, der mit rund dreißig Jahren eine lange Tradition hat, gehören neben Münster und Osnabrück und die Gemeinden Enschede, Hengelo und Almelo aus der Netzwerkstadt. Im Fokus der Zusammenarbeit stand, den deutsch-niederländischen Grenzraum (EUREGIO) besser erreichbar zu machen und verkehrlich besser zu erschließen – eine riesige Herausforderung in Corona-Zeiten.
„Die Einstufung der Niederlande als Corona-Hochinzidenzgebiet durch die deutsche Bundesregierung hat zu vielen Herausforderungen in der Grenzregion geführt. Ausnahmeregelungen für Pendler, Studierende und Patienten waren und sind notwendig, um die in den vergangenen Jahren aufgebauten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verflechtungen zu bewahren“, so Osnabrücks Oberbürgermeister Wolfgang Griesert als derzeitiger Sprecher des deutsch-niederländischen Netzwerkes. „Was wir entlang der Grenze brauchen, sind maßgeschneiderte Lösungen, so dass Wirtschaft, Bildung, Pflege – auch von Kindern und nahen Angehörigen – grenzüberschreitend nicht behindert werden“, ergänzt EUREGIO-Präsident Rob Welten. Die Euregio umfasst eine Fläche von rund 13.000 Quadratkilometern mit fast 3,4 Millionen Einwohnern.
Tests für Grenzpendler als Kritikpunkt
Die Einstufung als Corona-Hochinzidenzgebiet hat zur Folge, dass jede Person, die aus den Niederlanden nach Deutschland einreist, beim Grenzübertritt eine Bescheinigung über einen negativen Corona-Test vorlegen muss. Dieser darf nicht älter als 48 Stunden sein. Es gibt Ausnahmen: Es wird beispielsweise kein negativer Test benötigt, wenn bei der Durchreise durch Deutschland das Fahrzeug nicht verlassen wird und für Transporteure, die weniger als 72 Stunden in Deutschland bleiben.
Die Bürgermeister der MONT-Zusammenschlusses bemängeln jedoch, dass die umfangreichen Testanforderungen erhebliche Kosten auf der Seite von Pendlern, Unternehmen, Studierenden und auch Patienten erzeugen. Im Gegensatz zu Deutschland ist es in den Niederlanden nicht möglich, sich vorsorglich kostenlos testen zu lassen. Grenzgänger aus den Niederlanden müssen für einen Test bezahlen, etwa 25 bis 100 Euro pro Test, in manchen Fällen zweimal die Woche. Darüber hinaus wird die zeitliche Gültigkeit der Tests und die Informationspolitik kritisch gesehen.
Unterschiedliche Corona-Maßnahmen
„Momentan ist nicht bekannt, wie lange die getroffenen Maßnahmen bestehen bleiben und zu welchem Zeitpunkt und auf welcher Grundlage diese wieder zurückgenommen werden. Eine transparente und zügige Informationsweitergabe von Seiten der deutschen und niederländischen Regierung wäre wünschenswert“, so Dr. Onno van Veldhuizen, Bürgermeister der niederländischen Gemeinde Enschede und Vorsitzender der Sicherheitsregion Twente.
Die Corona-Krise ist für die Einwohner des Grenzgebietes häufig besonders kompliziert. Sie sehen sich mit unterschiedlichen Corona-Maßnahmen in den Niederlanden und den deutschen Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen konfrontiert. Oft wissen sie nicht, was im Nachbarland erlaubt ist und was nicht und was für sie gilt. Die Testpflicht beim Grenzübertritt, die Deutschland im April eingeführt hat, ist dafür ein Beispiel. Von einem auf den anderen Tag konnten Menschen aus den Niederlanden nicht mehr ohne ein negatives Testergebnis nach Deutschland einreisen.
Grenzüberschreitendes Krisenmanagement bleibt Herausforderung
Es stellt sich die Frage, wie die Maßnahmen das Leben in der Grenzregion kurz- und mittelfristig beeinflussen werden. Dazu laufen gerade verschiedene Studien, auch grenzüberschreitend. EUREGIO-Geschäftsführer Christoph Almering erläutert: „Wir hoffen, dass wir davon lernen können. Seit dem Beginn der Pandemie haben wir gemeinsam mit den anderen Euregios sehr regelmäßig Kontakt mit den zuständigen Ministerien in Deutschland und den Niederlanden. Aber es bleibt eine Herausforderung, das Krisenmanagement der Niederlande und der deutschen Bundesländer aufeinander abzustimmen“, so Almering.
Mit Blick in die Zukunft sprachen sich die Spitzen des Städtenetzwerkes MONT einheitlich dafür aus, das Thema ‚Resilienz‘ für die weitere grenzüberschreitende Zusammenarbeit stärker in den Fokus zu nehmen und dabei aus Erfahrungen zu lernen und neue Wege mit innovativen Lösungen zu gehen.
